AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
- Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Einlösung von Geschenkgutscheinen
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Salude GbR (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über dessen Online-Shop abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.2 Diese AGB gelten auch für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen, sofern in diesen keine abweichenden Regelungen festgelegt sind.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen dienen lediglich der Präsentation des Sortiments und stellen kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Der Kunde wird durch diese Informationen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots eingeladen.
2.2 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot über das Online-Bestellformular des Verkäufers abgeben. Hierfür werden die gewünschten Artikel im Warenkorb platziert, der Bestellprozess durchlaufen und das Angebot durch Klicken des Buttons "Jetzt kaufen" final übermittelt. Der Kunde hat bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen. Dies erfolgt entweder durch:
- eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Bestätigung in Textform (z. B. per E-Mail),
- die Lieferung der bestellten Ware oder
-
eine Zahlungsaufforderung.
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist das frühere dieser Ereignisse. Verstreicht die Frist ohne Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
2.4 Wählt der Kunde eine durch PayPal bereitgestellte Zahlungsart aus, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., unter den Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full abrufbar sind. Für den Fall, dass der Kunde kein PayPal-Konto besitzt, gelten die Bedingungen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Der Vertragsschluss erfolgt in diesem Fall bereits mit Abschluss des Zahlungsprozesses durch den Klick auf den entsprechenden Bestätigungsbutton.
2.5 Wählt der Kunde "Amazon Payments" als Zahlungsart, erfolgt die Abwicklung über Amazon Payments Europe s.c.a., unter deren Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Durch Klicken des Bestellbuttons erteilt der Kunde zugleich einen Zahlungsauftrag an Amazon. Der Vertrag kommt in diesem Moment zustande.
2.6 Der Vertragstext wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Bereitstellung erfolgt nicht.
2.7 Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, alle eingegebenen Daten nochmals zu überprüfen und zu korrigieren. Dies kann durch die üblichen Funktionen des Browsers oder über die Korrekturfunktionen im Online-Shop erfolgen. Es wird empfohlen, Eingabefehler sorgfältig zu prüfen, beispielsweise durch die Vergrößerungsfunktion des Browsers.
2.8 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.9 Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, sodass unter dieser Adresse die Kommunikation des Verkäufers zugestellt werden kann. Der Einsatz von SPAM-Filtern darf den Empfang von E-Mails des Verkäufers oder von diesem beauftragten Dritten nicht behindern.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Details hierzu sind der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen, die Bestandteil dieser AGB ist.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sofern Versandkosten anfallen, werden diese gesondert ausgewiesen.
4.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop des Verkäufers angezeigt.
4.3 Sofern Vorauskasse vereinbart wurde, ist der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.
4.4 Wird die Zahlungsart "PayPal" gewählt, erfolgt die Abwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal, der auch Dienstleistungen Dritter nutzen kann. Bei Zahlungsarten wie Rechnungskauf oder Ratenzahlung, bei denen der Verkäufer in Vorleistung geht, tritt dieser seine Forderung an PayPal oder einen beauftragten Partner ab. PayPal behält sich das Recht vor, die Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.5 Bei Nutzung der Zahlungsart "SOFORT" erfolgt die Abwicklung durch die SOFORT GmbH. Der Kunde muss über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen und die Zahlung legitimieren. Nähere Informationen können unter https://www.klarna.com/sofort/ eingesehen werden.
4.6 Bei Auswahl von "Shopify Payments" wird die Zahlung über Stripe Payments Europe Ltd. abgewickelt. Weitere Informationen zu den genutzten Zahlungsdiensten und Bedingungen sind unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de verfügbar.
4.7 Bei Zahlung per Kreditkarte über Stripe ist der Betrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Stripe behält sich das Recht vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Zahlungsart bei negativem Ergebnis abzulehnen.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse innerhalb des Liefergebiets, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. falsche Adressangaben), trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten.
5.3 Für Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Transportdienstleister auf den Kunden über. Für Verbraucher bleibt die Gefahr bis zur Übergabe der Ware beim Verkäufer.
5.4 Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall erstattet.
5.5 Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.6 Gutscheine werden dem Kunden wahlweise per E-Mail oder als Download zur Verfügung gestellt.
6) Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Die Rechte des Kunden im Falle von Sach- oder Rechtsmängeln richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache haftet der Verkäufer nach Maßgabe dieser Vorschriften.
- Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer das Recht, die Art der Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) selbst zu wählen.
- Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren ein Jahr ab Übergabe der Ware, es sei denn, es liegt ein Fall zwingender Haftung vor.
7.2 Für gebrauchte Waren gilt:
- Verbraucher haben grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche kann jedoch einvernehmlich auf ein Jahr ab Lieferung verkürzt werden, sofern der Kunde darauf ausdrücklich hingewiesen wurde.
- Für Unternehmer sind Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Waren vollständig ausgeschlossen.
7.3 Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht:
- wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
- für Schadensersatzansprüche aufgrund von Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit,
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Verkäufers,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise in ein Bauwerk eingebaut wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
7.4 Unternehmer sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu prüfen und dem Verkäufer erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt diese Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar.
7.5 Verbraucher werden gebeten, angelieferte Waren bei offensichtlichen Transportschäden unverzüglich dem Zusteller und dem Verkäufer zu melden. Versäumt der Kunde diese Anzeige, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
7.6 Im Falle einer berechtigten Mängelrüge trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung, sofern der Kunde Verbraucher ist.
8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
8.1 Schuldet der Verkäufer dem Kunden zusätzlich zur Warenlieferung eine Verarbeitung nach dessen spezifischen Vorgaben, ist der Kunde verpflichtet, alle erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken rechtzeitig und in geeigneten Formaten bereitzustellen.
8.2 Der Kunde garantiert, dass die vom Verkäufer übermittelten Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Insbesondere dürfen keine Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Der Kunde stellt den Verkäufer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der bereitgestellten Inhalte erhoben werden.
8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die übermittelten Inhalte gesetzliche oder ethische Bestimmungen verletzen. Hierzu zählen insbesondere:
- Inhalte mit verfassungswidrigem, rassistischem oder beleidigendem Charakter,
- jugendgefährdende Inhalte oder Gewaltverherrlichung.
8.4 Sollte die Verarbeitung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht oder nur eingeschränkt möglich sein (z. B. fehlerhafte Dateien), ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stellen.
9) Einlösung von Aktionsgutscheinen
9.1 Aktionsgutscheine, die der Verkäufer unentgeltlich im Rahmen von Werbeaktionen ausgibt, können nur für den angegebenen Zeitraum eingelöst werden und sind nicht käuflich erwerbbar.
9.2 Der Wert des Gutscheins muss den Mindestbestellwert erreichen, um eingelöst werden zu können. Restbeträge werden nicht erstattet.
9.3 Aktionsgutscheine sind ausschließlich vor Abschluss des Bestellvorgangs einlösbar und können nachträglich nicht angerechnet werden.
9.4 Es ist nicht gestattet, mehrere Aktionsgutscheine in einer Bestellung zu kombinieren, es sei denn, der Verkäufer erlaubt dies ausdrücklich.
9.5 Aktionsgutscheine können nicht bar ausgezahlt oder verzinst werden.
9.6 Der Verkäufer ist berechtigt, die Berechtigung des Gutscheininhabers zu überprüfen und Gutscheine zurückzuweisen, die unrechtmäßig verwendet werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Es besteht kein Anspruch auf eine Auszahlung von Restbeträgen, die nach einer Bestellung verbleiben.
9.8 Wenn der Kunde eine Bestellung widerruft oder zurückgibt, die ganz oder teilweise mit einem Aktionsgutschein bezahlt wurde, wird der Gutscheinwert nicht erstattet. In diesem Fall verfällt das Guthaben des Aktionsgutscheins, soweit es auf die zurückgesendete Ware entfällt.
9.9 Aktionsgutscheine sind personengebunden und dürfen nicht auf Dritte übertragen werden, sofern der Verkäufer dies nicht ausdrücklich gestattet. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Anspruchsberechtigung des Einlösenden zu prüfen und bei Verstoß die Annahme des Gutscheins zu verweigern.
10) Einlösung von Geschenkgutscheinen
10.1 Geschenkgutscheine, die der Kunde im Online-Shop käuflich erwerben kann, sind für alle Produkte einlösbar, sofern auf dem Gutschein keine abweichenden Bedingungen vermerkt sind.
10.2 Die Einlösung von Geschenkgutscheinen ist bis zum Ende des dritten Jahres nach Kaufdatum möglich. Restguthaben werden dem Kunden gutgeschrieben und verfallen erst nach Ablauf der Gültigkeit des Gutscheins.
10.3 Geschenkgutscheine sind nur vor Abschluss der Bestellung einlösbar. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.
10.4 Es kann pro Bestellung nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden, es sei denn, der Verkäufer erlaubt ausdrücklich die Kombination mehrerer Gutscheine.
10.5 Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf weiterer Gutscheine verwendet werden.
10.6 Ist der Gutscheinwert niedriger als der Rechnungsbetrag, muss der Differenzbetrag mit einer der angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
10.7 Der Wert eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
10.8 Geschenkgutscheine sind übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an jeden berechtigten Inhaber leisten, es sei denn, der Verkäufer hat Kenntnis von der fehlenden Berechtigung.
11) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Davon ausgenommen sind zwingende Vorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese nicht abbedungen werden können. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
12) Alternative Streitbeilegung
12.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden unter https://ec.europa.eu/consumers/odr nutzen können. Diese Plattform dient der außergerichtlichen Klärung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen.
12.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.